Die Migrationspolitik Moskaus

Keine große Stadt der Welt kann ohne ausländische Arbeitskräfte auskommen. Moskau ist keine Ausnahme. Die Welttendenzen zeugen davon, dass große städtische Gebilde Lohnarbeit benutzen müssen. Wenn man über die Wirtschaft Moskaus untersucht, so findet man neben dem Arbeitsmangel (Kaderüberschuss) auch Berufe, wo Kadermangel zu beobachten ist. Obwohl in Moskau viele von Arbeitslosen Hochschul- und Fachschulbildung haben (einschließlich unvollendeter Hochschulbildung).

Zur Zeit sind in Moskau amtlich eingetragen und werden erfasst 1,74 Millionen ausländische Zuwanderer. Dabei nehmen viele Arbeitsgeber illegale Zuwanderer in Dienst. Und das trotz der Verschärfung der Migrationsgesetzgebung! Während 2007 der Gesamtbetrag der von Arbeitsgebern eingezogenen Geldstrafen für das Anwerben illegaler Zuwanderer 450 Millionen Rubel betrug, betrug diese Summe im Jahre 2008 150 Millionen Rubel nur für die ersten 1,5 Monate. Wie früher ist die Zunahme der Kriminalität in Moskau ist damit direkt verbunden. Das Kontingent der Verbrecher wird durch Auswanderer aus solchen Ländern wie Tadschikistan, Aserbaidschan und Georgien gebildet.

Die Stadtbehörden haben beschlossen, die Legalisierung von nach Moskau illegal gekommenen Zuwanderern zu organisieren. Jeder solcher Zuwanderer wird die Möglichkeit haben, den Föderalen Migrationsdienst zu besuchen und eine Migrationskarte auszufertigen. Zur Legalisierung muss man die Gebühr im Betrag von 2000 Rubel zahlen und den Status eines legalen Arbeiters für einen Monat zu bekommen. Findet der Zuwanderer nach Ablauf dieser Frist keine Arbeit oder Studium, soll er Moskau verlassen.

Die Stadtbehörden sind im Begriff, ab 2008 allen Gastarbeitern, die in die Stadt legal kommen, spezielle elektronische Gastkarten auszustellen. Es wird eine einheitliche Datenbank geschaffen, die Informationen über die zahl der nach Moskau gekommenen Zuwanderer enthalten wird sowie Informationen darüber, ob diese Menschen zur Arbeit zugelassen sind, einen ärztlichen Befund und einen mit dem Arbeitsgeber abgeschlossenen Anstellungsvertrag haben.

In der Miliz, die sich früher mit Zuwanderern beschäftigte, hat sich die Passstelle mit der Migrationsstelle vereinigt. Der neue Föderale Migrationsdienst hat die Funktionen übernommen, die früher zur Kompetenz der Behörden für innere Angelegenheiten gehörten.

Laut den Angaben der zwischenbehördlichen Kommission für Anwerbung und Verwendung von Gastarbeitern betrug 2008 der Bedarf der Stadt an Gastarbeitern, die für die einreise in die RF ein Visum brauchen, 50.000 Mann und der Bedarf an Gastarbeitern, die kein Visum brauchen, 250.000 Mann. Aber diese Ziffern müssen berichtigt werden mit Rücksicht auf die heutigen ökonomischen Bedingungen.

Wie früher ist es heute eine der wichtigsten Aufgaben, den Gastarbeitern in Moskau normale Lebensbedingungen zu schaffen. In diesem Zusammenhag entstehen in Moskau erste Gaststätten vereinfachten Typs — sogenannte Aufenthaltsstädtchen. Man geht davon aus, dass die Kosten für die Errichtung der Gaststätten vereinfachten Typs nicht die Stadt, sondern die daran interessierten Arbeitsgeber tragen werden. Die Gaststätten vereinfachten Typs sollen außer der Wohnfläche einen Erholungsraum sowie Bad und Toilette haben. Der Preis für den Aufenthalt in einer solchen Gaststätte wird 50 bis 70 Rubel betragen.

Es sind auch die mit der Gesundheit der Zuwanderer verbundenen Probleme zu lösen. Wie es sich herausstellte, waren 300 von den 2007 nach Moskau gekommenen Gastarbeitern Träger der HIV-Infektion. Im selben Jahr wurde im Laufe der Untersuchung bei 600 Zuwanderern Tuberkulose und bei mehr als 12.000 Menschen Hepatitis nachgewiesen.

Der Meinung der Stadtbehörden nach ist es die Aufgabe der Stadt, eine Atmosphäre zu schaffen, in der sich die Gastarbeiter (wenn sie eine Aufenthaltsgenehmigung haben und in Moskau wohnen) ebenso vollberechtigt wie Moskauer fühlen.