Mehr Sicherheit für Moskau durch Vorbeugung von Straftaten

Bei der Bekämpfung von Straftaten stützen sich die Moskauer Behörden im Allgemeinen und die Strafverfolgungsbehörden der Stadt im Besonderen auf das “Komplexe städtische Zielprogramm für die Vorbeugung von Straftaten, die Verbrechensbekämpfung und die Gewährleistung der Sicherheit der Einwohner Moskaus für den Zeitraum 2006‑2010”, das in einem Gesetz der Stadt Moskau vom 19. April 2006 verankert worden ist. Das System sozialer Maßnahmen zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung sieht vor allem ein rigoroseres Vorgehen gegen Alkoholismus und Alkoholmissbrauch im Alltagsleben, Drogenmissbrauch, Verwahrlosung Minderjähriger und Illegale Migration vor.

Die Strafverfolgungsbehörden und alle Struktureinheiten der Regierung Moskaus arbeiten nach speziellen Programmen für die Vorbeugung von Jugendkriminalität sowie für die Verhinderung des Missbrauchs von Drogen und psychotropen Mitteln durch Minderjährige. Eng einbezogen in diese Arbeit sind die Dezernate für Gesundheitswesen, für Jugendpolitik und für Bildungswesen. In der letzten Zeit ist der Drogenkonsum auf der Straße spürbar zurückgegangen, hat jedoch in Bars, Diskotheken, Nachtclubs und anderen Vergnügungseinrichtungen Verbreitung gefunden. Daher gilt derartigen Einrichtungen die ganz besondere Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden.

Aktuell für Russlands Hauptstadt ist nach wie vor das Problem der mangelnden Obhut für Minderjährige sowie deren Verwahrlosung und Kriminalität. Die Moskauer Hauptverwaltung des Innern führt derzeit gemeinsam mit dem Dezernat für Bildungswesen ein Experiment durch: In den 14 Stadtbezirken, in denen es die meisten Schwierigkeiten in puncto Jugendkriminalität gibt, wird erneut die Funktion eines Inspektors für Angelegenheiten von Minderjährigen eingeführt, dessen Tätigkeit mit der der Bildungseinrichtungen koordiniert werden wird, die sich in dem jeweiligen Bezirk befinden.

Zahlreiche Minderjährige, die aus Kinderheimen oder von zu Hause ausgerissen sind, streunen herum und kommen nach Moskau, um hier zu betteln. Für sie existieren spezielle Einrichtungen, über die die Kinder entweder in ihre Familien zurückgebracht oder in ein Kinderheim eingewiesen werden. Durchgeführt werden auch Maßnahmen wie die “Operation Halbwüchsiger”, bei denen Familien ermittelt werden, bei denen sich die Eltern dem Trunk ergeben haben und die Kinder sich selbst überlassen sind.

Dem Problem der Bettelei, auch des Bettelns von Kindern, widmen sich unter anderem auch das Dezernat für sozialen Schutz und das Dezernat für Gesundheitswesen: Besondere Streifen machen Obdachlose ausfindig und erweisen ihnen soziale und medizinische Hilfe.

Die ehrenamtlichen Stützpunkte für den Schutz der Ordnung, mit deren Einrichtung 2006 begonnen wurde, haben sich mittlerweile zu einem festgefügten System entwickelt und zeitigen bereits die ersten positiven Ergebnisse. Im Einklang mit dem am 10. Dezember 2003 verabschiedeten Gesetz Nr. 77 der Stadt Moskau über die ehrenamtlichen Stützpunkte für den Schutz der Ordnung in Moskau sind 765 solche Stützpunkte ins Leben gerufen worden, auf deren Grundlage Verwaltungsbezirks-, Stadtbezirks- und weitere territoriale Räte geschaffen und deren Vorsitzende ernannt wurden. Die Regierung Moskaus stellt dafür die erforderlichen finanziellen Mittel bereit: Heute haben die Stützpunkte hauptamtliche Leiter, die für ihre Arbeit gegenüber der Stadt verantwortlich sind.

Eng verknüpft mit der Tätigkeit der ehrenamtlichen Stützpunkte für den Schutz der Ordnung ist die Arbeit der Gruppen der freiwilligen Milizhelfer. Haupthindernis für die Organisation dieser Arbeit ist das Fehlen eines föderalen Gesetzes, das strafrechtliche Verantwortung für Anschläge auf das Leben der freiwilligen Milizhelfer vorsieht. Ungeachtet dessen gehören den Gruppen der freiwilligen Helfer fast 15 000 Personen an, die ständig bei allen städtischen Veranstaltungen ihren Dienst tun, besonders bei solchen, an denen Kinder beteiligt sind, etwa bei Kinder-Neujahrsfeiern.

Moskaus Behörden beabsichtigen, auch Studenten für solche Gruppen freiwilliger Milizhelfer zu gewinnen. So ist geplant, derartige studentische Gruppen insbesondere in Studentenwohnheimen zu organisieren. Dies könnte ein wirksames Mittel sein, um auch Straftaten gegen in Moskau studierende Ausländer vorzubeugen.

Viel ist bereits für den Schutz der Schulen geschaffen worden. An allen allgemeinbildenden Schulen und Vorschuleinrichtungen gibt es heute so genannte Alarmklingeln, alle Schulen werden zudem bewacht und sind umzäunt. Die Hauptverwaltung des Innern bemüht sich zusammen mit dem Dezernat für Bildungswesen, jeder Schule einen Inspektor für Minderjährige zuzuordnen.

Auch der Schutz der Bürger bei der Durchführung von Kundgebungen und Demonstrationen gehört zu den Obliegenheiten der Moskauer Ordnungshüter. Dergleichen Veranstaltungen müssen bei der Hauptverwaltung des Innern angemeldet werden. Häufig geraten die Wünsche der Organisatoren von Demonstrationen in Konflikt mit den allgemeinen Interessen der Stadt, wenn sie nämlich die Sperrung von Straßen erforderlich machen. Bei der Prüfung der Anträge werden die Meinungen beider Seiten berücksichtigt. Um den ohnehin starken Verkehr in der Moskauer Innenstadt nicht zu behindern, entscheidet man sich aber in der Regel zugunsten von Kundgebungen und nicht von Demonstrationen.

Alljährlich im Sommer sehen sich die Strafverfolgungsbehörden dem Problem des Badens in den städtischen Gewässern gegenüber, vor allem an Stellen, die für das Baden ungeeignet sind. Folglich muss dort für mehr Schutz gesorgt werden — unter Einbeziehung von freiwilligen Milizhelfern.

Ein weiterer neuralgischer Punkt ist die Sicherheit bei Fußballspielen, besonders in der Zeit vom Frühjahr bis zum Herbst, da die Fans besonders aktiv sind und die Fan-Clubs großen Zulauf haben. Zusätzliche Mühe bereitet den Ordnungshütern die Aufgabe, keine Zusammenstöße zwischen Fan-Gruppen zuzulassen. Um solchen Konfrontationen vorzubeugen, entsendet die Miliz in die Organisationen der Fußballfans verdeckte Mitarbeiter.

Der Sicherheit der Moskauer dienen auch Videokameras. Die ersten Video-Überwachungssysteme wurden 2002 im Bereich der Twerskaja uliza, einer zentralen Moskauer Straße, installiert. Die dabei gewonnenen Erfahrungen zeigten, dass die Schaffung eines auf solchen Kameras basierenden Sicherheitssystems durchaus sinnvoll ist, zumal in vielen Städten weltweit ebenfalls positive Erfahrungen damit vorliegen. Die zunächst in den einzelnen Stadtbezirken eingerichteten Überwachungszentralen wurden zu einem ingenieur-technischen Zentrum des jeweiligen Stadtbezirks vereint. In der operativen Leitzentrale der Hauptverwaltung des Innern laufen die Informationen von 73 160 in Moskau installierten Videokameras zusammen und werden dann von den Milizabteilungen für die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit genutzt. Die gesamte Struktur ist heute praktisch zu einem einzigen Netz zusammengeschlossen, und hinter dem Polizeiruf 02 verbirgt sich ein effizienter Dienst, der in der Lage ist, alle eingehenden Meldungen in einem Computersystem zu registrieren und unverzüglich darauf zu reagieren.

Der Notrufdienst der Miliz, der über 02 zu erreichen ist, ist mit 265 Mitarbeitern eine der größten Abteilungen des Bereitschaftsdienstes der Moskauer Hauptverwaltung des Innern. Diese Mitarbeiter nehmen rund um die Uhr Anrufe der Bevölkerung über Straftaten und Vorkommnisse entgegen, werten sie aus und leiten die entsprechenden Informationen dann an die zuständigen Milizreviere weiter, damit diese entsprechende Schritte einleiten. Laut Angaben des Innenministeriums treffen beim Miliznotruf 02 im Verwaltungsgebiet Moskau täglich im Durchschnitt bis zu 800 Mitteilungen ein, in anderen Regionen sind es bis zu 20. Um Ausländern, die des Russischen nicht mächtig sind, die Benutzung des Miliz‑Notrufs 02 zu ermöglichen, gibt es in den Milizrevieren auch Englisch sprechende Mitarbeiter.